Der § 5 Absatz 1 (Nr.1-7) des TMG enthält eine Reihe an Anforderungen an Inhalt und Umfang der Impressumspflicht. Nummer 1 und 2 sind dabei für alle Pflicht:

1. den Namen und die Anschrift, unter der sie niedergelassen sind, bei juristischen Personen zusätzlich die Rechtsform, den Vertretungsberechtigten und, sofern Angaben über das Kapital der Gesellschaft gemacht werden, das Stamm- oder Grundkapital sowie, wenn nicht alle in Geld zu leistenden Einlagen eingezahlt sind, der Gesamtbetrag der ausstehenden Einlagen,
2. Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit ihnen ermöglichen, einschließlich der Adresse der elektronischen Post (…)

Für alle anderen Gruppen (Freiberufler, Gewerbetreibende etc.) sind die Nummern 3 bis 7 entsprechend abzugleichen.

Unter der Annahme, dass ihr hobbymäßig oder aus fachlichen Ambitionen heraus einen Blog als Privatperson betreibt benötigt ihr im Impressum also mindestens:

• Familienname
• Vorname (mindestens einer ausgeschrieben)
• Vollständige (ladungsfähige) Postanschrift
• Kontaktinformationen, z.B.
  • E-Mail-Adresse und
  • mindestens eine weitere elektronische oder nicht-elektronische Kontaktmöglichkeit, wie einer Telefonnummer

Für die Erstellung eines entsprechenden Impressums existieren eine Vielzahl geeigneter Generatoren im Internet, welche neben dem eigentlichen Impressum auch die Angaben zur „Datenschutzerklärung“ abdecken. Denkt bitte auch daran, dass euer Impressum mit maximal zwei Klicks erreichbar und gut leserlich sein sollte. Verwendet am besten direkt den Begriff „Impressum“ und stellt es in den Footer oder Header eurer Homepage, sodass es von überall schnell erreichbar ist.

Um der Impressumspflicht wie oben beschrieben nachzukommen könnt ihre auf eine Reihe von Impressumsgeneratoren zurückgreifen:

• Impressum Generator von impressum-recht.de
• Impressum-Generator der IT-Recht Kanzlei
• Impressumsgenerator von 123-recht.net
• Impressum-Generator von juraform.de
• Impressum Generator von eRecht24.de

Oft steckt der Teufel im Detail. Dies gilt auch bei den Angaben im Impressum, in denen eine ladungsfähige Anschrift gefordert wird. Die Anforderungen an die Ladungsfähigkeit  werden u.a. in §§ 253 Abs. 2 Nr 1, 130 Nr. 1 ZPO (Zivilprozessordnung) definiert:

Die Klageschrift muss enthalten:

1. die Bezeichnung der Parteien und des Gerichts (…)

bzw.

Die vorbereitenden Schriftsätze sollen enthalten:

1. die Bezeichnung der Parteien und ihrer gesetzlichen Vertreter nach Namen, Stand oder Gewerbe, Wohnort und Parteistellung; die Bezeichnung des Gerichts und des Streitgegenstandes; die Zahl der Anlagen (…)

Oberstes Ziel ist hier in erster Linie der Verbraucher- und Wettbewerbsschutz. Im Falle eines Rechtsstreits müssen alle Parteien in der Lage sein, schnell und effektiv Kontakt zu euch herzustellen. Sie ermöglicht zudem die Zustellung einer Klage.

Viele private Blogger und Homepage-Betreiber stellen die Anforderung für eine derartig umfangreiche Impressumspflicht (verständlicherweise) regelmäßig in Frage. Schließlich möchte Niemand, der seine neusten Bastelarbeiten oder Leckereien mit der Welt teilt, auch gleiches mit seiner Privatanschrift machen. Dennoch wird im Impressum genau das erwartet.

Die Angabe eines Postfachs ist dabei leider auch nicht ausreichend. Denn sie erschwert die Möglichkeit, Schriftstücke ohne Umwege euch zuzustellen. Um eine ladungsfähige Adresse zu besitzen ist es erforderlich, dass eine von euch bevollmächtigte Person Post und Briefe persönlich in eurem Namen entgegennehmen und diese umgehend an euch weiterleiten kann. Der Adress-Schutz bietet genau diesen Service an.

Der Adress-Schutz bietet ausdrücklich keinen Raum für kriminelle Aktivitäten im Internet oder unterstützt diese in anderer Form. Sollte also einmal der Fall eintreten, dass eine Person oder Institution Rechtsansprüche (z.B. Abmahnungen etc.) gegen euch geltend machen möchte, so wird Adress-Schutz eure Adresse auch an Gerichte, Behörden und Anwälte weitergeben. So beugen wir vor, dass eine mögliche Vorführung/Vorladung durch Gerichte im Ernstfall durch unseren Service verhindert wird.

Wenn beispielsweise gegen einen Blogbetreiber strafrechtlich verhandelt würde, er zu einem Gerichtstermin geladen würde und nicht erscheinen würde, wird die Polizei losgeschickt. Ziel wäre es, ihn abzuholen und mit Zwang vorzuführen. Dies wäre natürlich unter der Adress-Schutz-Anschrift nicht möglich. Eine gerichtliche Vorführung bzw. bzw. strafrechtliche Verfolgung möchten wir im Ernstfall nicht behindern.

Zudem unterstellen wir, dass ihr mit dem Adress-Schutz lediglich eure Privatsphäre sichern und die Impressumspflicht erfüllen wollt sowie unliebsame Werbung oder „Fanpost“, geschweige denn -Besuche, zu vermeiden. 🙂

So könnte dein persönlicher Adress-Schutz inklusive ladungsfähiger Adresse im Impressum aussehen: