Häufige Fragen

Benötige ich überhaupt ein Impressum?

Nach §5 TMG (=Telemediengesetz) ist jede Person, die „geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien“ bereitstellt, dazu verpflichtet ein Impressum zu führen. Diese Formulierung wird leider gerne missverstanden. Denn um als geschäftsmäßig (bitte nicht mit gewerbsmäßig verwechseln) eingestuft zu werden, müsst ihr nicht tatsächlich Produkte oder Dienstleistungen verkaufen. Es reicht schon aus, dass ihr euren Internet-Auftritt finanzieren wollt und Werbebanner schaltet. Auch wenn ihr regelmäßig über Produkte und Services berichtet (z.B. in einem Technik- oder Software-Blog) gilt dies bereits als geschäftsmäßig. Das Zauberwort lautet also, dass Einkünfte erzielt werden könnten. Einige weitere Beispiele sind:

  • Werbebanner
  • Affiliate
  • Empfehlungen und Testberichte
  • Wiederkehrende Fachbeiträge

Ein rein privater Blog oder eine Homepage unterliegt nach §55 RStV (Rundfunkstaatsvertrag) keiner Impressumspflicht. Wer also mit „ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken“ seinen Auftritt beitreibt und Freunde oder die Familie darüber anspricht, ist von der Pflicht befreit.
Aber Achtung: Schon das Schalten von Werbebannern kann wieder zur Einstufung „geschäftsmäßig“ führen!

Damit lässt sich zusammenfassen, dass man in jedem Fall auf der sicheren Seite ist, wenn man auf seinem Blog oder seiner Homepage ein Impressum einbaut. Wer nämlich seine Anbieterkennzeichnung vernachlässigt, handelt ordnungswidrig und kann mit einer Geldbuße (bis zu 50.000 Euro) belangt werden. Darüber hinaus macht man sich angreifbar für sehr kostspielige Abmahnungen.

Übrigens: Es werden nicht nur klassische Blogs und Webseiten unter diese Impressumspflicht gefasst. Social-Media Projekte und Blogs, wie Facebook oder Twitter fallen bei o.g. Kriterien ebenfalls darunter.

Was gehört in ein Impressum?

Der § 5 Absatz 1 (Nr.1-7) des TMG enthält eine Reihe an Anforderungen an Inhalt und Umfang der Impressumspflicht. Nummer 1 und 2 sind dabei für alle Pflicht:

  1. den Namen und die Anschrift, unter der sie niedergelassen sind, bei juristischen Personen zusätzlich die Rechtsform, den Vertretungsberechtigten und, sofern Angaben über das Kapital der Gesellschaft gemacht werden, das Stamm- oder Grundkapital sowie, wenn nicht alle in Geld zu leistenden Einlagen eingezahlt sind, der Gesamtbetrag der ausstehenden Einlagen,
  2. Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit ihnen ermöglichen, einschließlich der Adresse der elektronischen Post (…)

Für alle anderen Gruppen (Freiberufler, Gewerbetreibende etc.) sind die Nummern 3 bis 7 entsprechend abzugleichen.

Unter der Annahme, dass ihr hobbymäßig oder aus fachlichen Ambitionen heraus einen Blog als Privatperson betreibt benötigt ihr im Impressum also mindestens:

  • Familienname
  • Vorname (mindestens einer ausgeschrieben)
  • Vollständige (ladungsfähige) Postanschrift
  • Kontaktinformationen, z.B.
    • E-Mail-Adresse und
    • mindestens eine weitere elektronische oder nicht-elektronische Kontaktmöglichkeit, wie einer Telefonnummer

Für die Erstellung eines entsprechenden Impressums existieren eine Vielzahl geeigneter Generatoren im Internet, welche neben dem eigentlichen Impressum auch die Angaben zur „Datenschutzerklärung“ abdecken. Denkt bitte auch daran, dass euer Impressum mit maximal zwei Klicks erreichbar und gut leserlich sein sollte. Verwendet am besten direkt den Begriff „Impressum“ und stellt es in den Footer oder Header eurer Homepage, sodass es von überall schnell erreichbar ist.

Was bietet der Adress-Schutz?

Der Adress-Schutz stellt dir eine ladungsfähige Anschrift zur Verfügung, welche du in deinem Impressum nutzen kannst. Bitte denke daran, dass du weiterhin selbst für die von dir veröffentlichten Inhalte und das Führen eines rechtlich korrekten Impressums verantwortlich bist. Informiere dich also bitte im Vorfeld, ob du den Adress-Schutz in deinem Projekt einsetzen kannst.

Der Adress-Schutz eignet sich besonders für:

  • Homepagebesitzer (auch Social-Media)
  • Blogger
  • Autoren (z. B. für Buchveröffentlichungen)
Was bedeutet "ladungsfähig" und muss ich wirklich meine Privatanschrift angeben?

Oft steckt der Teufel im Detail. Dies gilt auch bei den Angaben im Impressum, in denen eine ladungsfähige Anschrift gefordert wird. Die Anforderungen an die Ladungsfähigkeit  werden u.a. in §§ 253 Abs. 2 Nr 1, 130 Nr. 1 ZPO (Zivilprozessordnung) definiert:

Die Klageschrift muss enthalten:

  1. die Bezeichnung der Parteien und des Gerichts (…)

bzw.

Die vorbereitenden Schriftsätze sollen enthalten:

  1. die Bezeichnung der Parteien und ihrer gesetzlichen Vertreter nach Namen, Stand oder Gewerbe, Wohnort und Parteistellung; die Bezeichnung des Gerichts und des Streitgegenstandes; die Zahl der Anlagen (…)

Oberstes Ziel ist hier in erster Linie der Verbraucher- und Wettbewerbsschutz. Im Falle eines Rechtsstreits müssen alle Parteien in der Lage sein, schnell und effektiv Kontakt zu euch herzustellen. Sie ermöglicht zudem die Zustellung einer Klage.

Viele private Blogger und Homepage-Betreiber stellen die Anforderung für eine derartig umfangreiche Impressumspflicht (verständlicherweise) regelmäßig in Frage. Schließlich möchte Niemand, der seine neusten Bastelarbeiten oder Leckereien mit der Welt teilt, auch gleiches mit seiner Privatanschrift machen. Dennoch wird im Impressum genau das erwartet.

Die Angabe eines Postfachs ist dabei leider auch nicht ausreichend. Denn sie erschwert die Möglichkeit, Schriftstücke ohne Umwege euch zuzustellen. Um eine ladungsfähige Adresse zu besitzen ist es erforderlich, dass eine von euch bevollmächtigte Person Post und Briefe persönlich in eurem Namen entgegennehmen und diese umgehend an euch weiterleiten kann. Der Adress-Schutz bietet genau diesen Service an.

Kann ich eine Gewerbeanmeldung/Handelsregistereintragung vornehmen?

Dies ist derzeit leider nicht möglich. Denn das setzt voraus, dass du als Unternehmer dort niedergelassen bist, wo sich deine ladungsfähige Anschrift befindet. Dementsprechend ist auch – beispielsweise ein Gewerbe – dort anzumelden. Es wird aber in der Regel erwartet, dass dabei zumindest die Möglichkeit besteht, dass ein Büro genutzt werden kann. Dabei spielt es keine Rolle, ob du wirklich vor Ort bist oder nicht. Leider bietet der Adress-Schutz derzeit noch nicht die Möglichkeit einer voll umfänglichen Büronutzung.

Gibt es den Adress-Schutz auch mit einer Adresse in der Stadt "..."

Leider nein. Der Adress-Schutz ist äußerst schlank aufgebaut und gibt diesen Preisvorteil an seine Kunden weiter. Daher wird auf den Betrieb zusätzlicher Niederlassungen verzichtet.

Wie erstelle ich ein Impressum?

Um der Impressumspflicht wie oben beschrieben nachzukommen könnt ihre auf eine Reihe von Impressumsgeneratoren zurückgreifen:

Bin ich über den Adress-Schutz vollkommen anonym?

Der Adress-Schutz bietet ausdrücklich keinen Raum für kriminelle Aktivitäten im Internet oder unterstützt diese in anderer Form. Sollte also einmal der Fall eintreten, dass eine Person oder Institution Rechtsansprüche (z.B. Abmahnungen etc.) gegen euch geltend machen möchte, so wird Adress-Schutz eure Adresse auch an Gerichte, Behörden und Anwälte weitergeben. So beugen wir vor, dass eine mögliche Vorführung/Vorladung durch Gerichte im Ernstfall durch unseren Service verhindert wird.

Wenn beispielsweise gegen einen Blogbetreiber strafrechtlich verhandelt würde, er zu einem Gerichtstermin geladen würde und nicht erscheinen würde, wird die Polizei losgeschickt. Ziel wäre es, ihn abzuholen und mit Zwang vorzuführen. Dies wäre natürlich unter der Adress-Schutz-Anschrift nicht möglich. Eine gerichtliche Vorführung bzw. bzw. strafrechtliche Verfolgung möchten wir im Ernstfall nicht behindern.

Zudem unterstellen wir, dass ihr mit dem Adress-Schutz lediglich eure Privatsphäre sichern und die Impressumspflicht erfüllen wollt sowie unliebsame Werbung oder „Fanpost“, geschweige denn -Besuche, zu vermeiden. 🙂

Wie sieht mein Adress-Schutz im Impressum konkret aus?

So könnte dein persönlicher Adress-Schutz inklusive ladungsfähiger Adresse im Impressum aussehen:

Max Mustermann

c/o Postflex #Vertrags-ID

Helmers Kamp 74

48249 Dülmen

Ich möchte mehrere Webseiten/Bücher veröffentlichen

Kein Problem. Gebe diese einfach bei deiner Anmeldung mit an! Wir haben eine faire Preisstaffelung für alle Pakete aufgebaut.

Noch offene Fragen oder Anregungen?

Es fehlen deiner Meinung nach noch wichtige Produkte oder Details oder du hast eine Frage zu den geplanten Paketen? Dann freue ich mich auf deine Mail! 🙂

Marcel Grosch

Adress-Schutz

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